Community-richtlinien Von Gaijin: Militärische Beschränkungen
DIESEN MILITÄRISCHEN BESCHRÄNKUNGEN SIND EIN INTEGRALER BESTANDTEIL DER UNTER https://legal.gaijin.net/communityguidelines VERFÜGBAREN COMMUNITY-RICHTLINIEN UND BEIDE SIND GEMEINSAM ZU INTERPRETIEREN UND ANZUWENDEN.
KURZZUSAMMENFASSUNG: Es ist Ihnen nicht gestattet, als Verschlusssache eingestufte Informationen und ausfuhrbeschränkte militärtechnische Daten, die nicht als Verschlusssache eingestuft sind, sowie einige andere unter Absatz 2 (iii) aufgeführte Verteidigungsinformationen (zusammenfassend „eingeschränkte Informationen“) zu veröffentlichen. Einige der nachstehenden Punkte können Ihnen dabei helfen, festzustellen, ob die Informationen, die Sie auf der/den Website(s) von Gaijin zu veröffentlichen beabsichtigen, zur Verbreitung zugelassen sind oder nicht (bitte lesen Sie sich diese Regeln dennoch sorgfältig und vollständig durch):
(i) Wenn die Informationen aus militärtechnischen Dokumenten oder Materialien stammen, die vor mehr als 30 Jahren ab dem Datum der voraussichtlichen Veröffentlichung erstellt wurden, und/oder aus Dokumenten, Akten, Inhalten oder anderen Medien, die einen Vertraulichkeitsvermerk (Einstufung als Verschlusssache) enthalten, dann fallen solche Informationen höchstwahrscheinlich unter die Definition von als Verschlusssache eingestuften Informationen, es sei denn, es liegen eindeutige und überzeugende Nachweise für eine ordnungsgemäße Offenlegung (Freigabe) vor.
(ii) Unabhängig davon, ob es sich bei den Informationen, die Sie veröffentlichen möchten, um Verschlusssachen handelt oder nicht, ist es Ihnen in jedem Fall untersagt, Informationen zu verbreiten, die berechtigterweise als militärtechnische Daten mit Ausfuhrbeschränkung angesehen werden könnten.
Informationen, die nicht unter Absatz 2 Ziffer ii) Buchstaben a), b) und c) aufgeführt sind, können als Verschlusssache eingestuft werden, es sei denn, einer der folgenden Punkte trifft zu:
1) Sie geben die Quelle dieser Informationen an und diese Quelle gehört zu einer der in Absatz 2 Ziffer ii) Buchstabe d) aufgeführten Arten;
2) Sie haben die gebotene Sorgfalt walten lassen (z. B. durch sorgfältige Prüfung der relevanten Unterlagen oder anderer Materialien) und nach erfolgter Prüfung liegen Ihnen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die von Ihnen zu veröffentlichenden Informationen im Hinblick auf die Verbreitung oder sonstige Offenlegung beschränkt sind (z. B. enthalten die Materialien, die ausfuhrbeschränkte Daten enthalten, in der Regel auch einschlägige Haftungsausschlüsse oder Bezeichnungen oder der eingeschränkte Charakter ergibt sich unmittelbar aus dem Kontext dieser Materialien);
3) die Informationen fallen nicht unter die nachstehende Definition von „militärtechnischen Daten“; und/oder
4) Sie legen einen anderen angemessenen Nachweis dafür vor, dass es sich bei den Informationen nicht um eingeschränkte Informationen handelt.
Für die Zwecke dieses Abschnitts über militärische Beschränkungen sind mit „militärtechnische Daten“ alle Informationen gemeint, die für den Entwurf, die Entwicklung, die Herstellung, die Montage, den Betrieb, die Reparatur, die Erprobung, die Wartung oder die Änderung von Verteidigungsgütern (Militär, Fahrzeuge, Ausrüstung usw.) erforderlich sind, mit Ausnahme von Verschlusssachen gemäß Absatz 2 Ziffer i), Informationen über unveröffentlichte militärische Erfindungen und Software gemäß Absatz 2 Ziffer iii) dieser Richtlinien. Zu diesen Daten gehören insbesondere auch Informationen in Form von Entwürfen, Zeichnungen, Fotos, Plänen, Anweisungen oder Dokumentationen.
1. Allgemeine Regel: Die Benutzer dürfen nicht gegen die geltenden Gesetze über Staatsgeheimnisse verstoßen (Gesetz über Staatsgeheimnisse der Russischen Föderation vom 21. Juli 1993 Nr. 5485-1, die Official Secrets Acts 1911-1989 in Großbritannien, US President EO 13526 vom 29. Dezember 2009, die Instruction Générale Interministérielle n° 1300 in Frankreich usw.) oder die Exportvorschriften (International Traffic in Arms Regulations in den USA, Exportkontrollgesetz in China, Gesetz „zur staatlichen Regulierung der Außenwirtschaftstätigkeit“ der Russischen Föderation vom 13. Oktober 1995 Nr. 157-FZ usw.), indem sie Texte, Dokumente, Bilder, Aufnahmen, Videos, Dateien und andere Inhalte veröffentlichen, die militärische Verschlusssachen, einschließlich technischer Daten, sowie andere Arten von Staatsgeheimnissen oder vertraulichen Informationen enthalten (oder sich darauf beziehen), deren Offenlegung, Ausfuhr oder anderweitige Verbreitung („eingeschränkte Informationen“) aufgrund eines Vertrags oder Gesetzes in einem beliebigen Land der Welt verboten ist und die noch nicht ordnungsgemäß freigegeben oder offengelegt wurden.
Der Benutzer muss diese Gesetze und Vorschriften berücksichtigen und alle angemessenen Maßnahmen ergreifen, um ihre Einhaltung zu gewährleisten. Der Benutzer wird hiermit darauf hingewiesen, dass die unbefugte Weitergabe der oben genannten Informationen eine strafrechtliche Verfolgung und Haftung nach sich ziehen kann.
2. Eingeschränkte Informationen: Insbesondere die folgenden Informationen gelten gemäß diesen Richtlinien als „eingeschränkte Informationen“:
i) Vertrauliche Informationen: Dokumente mit dem entsprechenden Geheimhaltungsgrad (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Bezeichnungen „Geheim“, „Vertraulich“ und „Verschlusssache“) dürfen nur veröffentlicht werden, wenn sie ordnungsgemäß freigegeben wurden. In der Regel wird der Geheimhaltungsgrad solcher Dokumente nach einer bestimmten Zeit aufgehoben, sodass eine freie und sichere Nutzung möglich ist. Bitte beachten Sie jedoch, dass der Ablauf einer solchen Frist nicht zu einer sofortigen und automatischen Aufhebung des Geheimhaltungsgrades führt (z. B. ohne direkte Anweisung der zuständigen Behörden).
Unter allen Umständen dürfen die Benutzer nur technische Dokumente auf der Website von Gaijin veröffentlichen, die mindestens 30 Jahre vor dem Datum der Veröffentlichung erstellt wurden, sofern die geltenden Gesetze nichts anderes vorsehen. Zu einem späteren Zeitpunkt erstellte Dokumente dürfen nur dann auf den Websites von Gaijin veröffentlicht werden, wenn es eindeutige und konkrete Nachweise für die Freigabe dieser Aufzeichnungen vorliegen.
ii) Militärtechnische Daten: Es ist den Benutzern untersagt, militärtechnische Daten zu veröffentlichen oder anderweitig zu verbreiten, deren Weitergabe nach den Gesetzen oder Vorschriften eines beliebigen Landes Exportbeschränkungen unterliegt.
Es ist den Benutzern gestattet, Informationen oder Inhalte zu veröffentlichen, die einen der folgenden Punkte erfüllen:
а) Allgemeine technische Informationen (z. B. allgemeine wissenschaftliche, mathematische oder ingenieurtechnische Grundsätze, die üblicherweise in Schulen, Hochschulen und Universitäten gelehrt werden).
b) Marketinginformationen, die vom Hersteller oder in seinem Namen veröffentlicht werden (einschließlich öffentlich zugänglicher Werbebroschüren, Informationen von den Websites des Herstellers und andere Marketingankündigungen).
c) Allgemeine Systembeschreibungen, einschließlich Informationen über die grundlegenden Funktionen eines Fahrzeugs, einer Waffe oder einer Ausrüstung, die sich von grundlegenden technischen Prinzipien und Kenntnissen ableiten lassen (z. B. die Möglichkeit, die Reichweite des Waffenzielfernrohrs zu verändern, die grundlegende Funktionsweise eines Nachtsichtgeräts usw.).
d) Informationen oder Inhalte, die auf den folgenden Quellen beruhen und mit diesen zitiert werden:
(1) Websites der Hersteller von militärischer Ausrüstung/Waffen (und anderen Produkten);
(2) offizielle Websites und Portale der Regierung sowie andere Regierungsquellen (Reden, Erklärungen, Briefe usw.) im Zusammenhang mit dem von diesem Staat erstellten Dokument;
(3) öffentliche Konferenzen, Foren, Ausstellungen usw.
(4) in nationalen öffentlichen Bibliotheken aufbewahrte Dokumente;
(5) Literatur, die legal verkauft wird oder anderweitig für jedermann zugänglich ist;
(6) legal veröffentlichte Medienmaterialien;
(7) offizielle Veröffentlichungen, einschließlich wissenschaftlicher Publikationen.
e) Informationen oder Inhalte, die nicht unter die vorgenannten Kategorien fallen, aber nach geltendem Recht berechtigterweise nicht als ausfuhrbeschränkte militärtechnische Daten angesehen werden können.
f) Informationen, die ansonsten gemäß diesem Abschnitt über militärische Beschränkungen zulässig sind.
iii) Andere ausfuhrbeschränkte Informationen: Auch die Verbreitung der folgenden Informationen ist den Benutzern untersagt:
a) jegliche Art von Informationen über unveröffentlichte militärische Erfindungen;
b) militärische Software, einschließlich solcher, die für den Entwurf, die Implementierung, den Test, den Betrieb, die Diagnose und die Reparatur von militärischen Fahrzeugen und Geräten bestimmt ist, oder andere Verteidigungsinformationen;
c) alle anderen Informationen, die gemäß Absatz 2 dieser Richtlinien nur in begrenztem Umfang ausgeführt oder verbreitet werden dürfen.
3. Verpflichtungen des Benutzers in Bezug auf eingeschränkte Informationen: Wenn der Benutzer Unterlagen veröffentlicht, die nach diesem Abschnitt über militärische Beschränkungen berechtigterweise als eingeschränkte Informationen angesehen werden können oder früher als solche angesehen wurden, muss der Benutzer ausreichende Nachweise dafür erbringen, dass die Informationen nicht mehr in den Geltungsbereich der oben definierten eingeschränkten Informationen fallen (z. B. eine gültige Quelle aus der in Absatz 2 Ziffer ii) Buchstabe d) genannten Liste, eine Erklärung über die Aufhebung des Status als Verschlusssache usw.), oder die Rechtmäßigkeit ihrer Veröffentlichung auf andere Weise belegen.
Die Administratoren empfehlen dringend, die Quelle jeder veröffentlichten Information anzugeben.
Der Benutzer darf unter keinen Umständen eine solche technische Dokumentation vor der Veröffentlichung modifizieren oder verändern, um die Administratoren und andere Benutzer hinsichtlich des Status dieser Informationen als Verschlusssache oder vertrauliche Informationen zu täuschen oder irrezuführen (zum Beispiel durch Übermalen oder Löschen des Verschlusssachenvermerks, Hinzufügen von Freigabevermerken ohne entsprechende Genehmigung und sonstige Veränderungen von Dokumenten, auch unter Verwendung von Spezialsoftware).
Der Benutzer ist verpflichtet, beim Umgang mit militärischen oder behördlichen Dokumenten und Daten auf den Websites von Gaijin die erforderliche Sorgfalt walten zu lassen. Dazu gehört die Überprüfung des Dokuments auf Einstufungsvermerke oder unbefugte Änderungen, die unter anderem zur Verschleierung der Einstufung vorgenommen wurden (z. B. Unkenntlichmachung oder Löschung von Vertraulichkeitsvermerken).
WICHTIGER HINWEIS! Wenn es berechtigte Gründe für die Annahme gibt, dass Sie die Regeln dieses Abschnitts über militärische Einschränkungen nicht eingehalten haben oder Ihr Beitrag anderweitig eingeschränkte Informationen oder andere Inhalte enthält, die nicht verbreitet werden dürfen, können die Administratoren nach eigenem Ermessen Ihren Beitrag entfernen und in einigen Fällen Ihr Gaijin-Konto sperren, und zwar bis hin zu einer dauerhaften Sperre (z. B. bei wiederholten oder schweren Verstößen).
Zuletzt überarbeitet und wirksam ab: 02. Juni 2025